Energiekonzept stärkt Bayerns Vorreiterrolle bei erneuerbaren Energien

Das Ergebnis der gestrigen Gespräche ist ein guter Kompromiss, der die Vorreiterrolle Bayerns bei den erneuerbaren Energien weiter stärken wird: Die Abschöpfung der Zusatzgewinne erlaubt es uns, das größte staatliche Programm für erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu finanzieren, das es je gab. Der Umbau unserer Energieversorgung ins Zeitalter der erneuerbaren Energien wird damit beschleunigt, ohne den Industriestandort Bayern zu gefährden. Als direkten Vorteil für die Bürger soll zudem die Energieberatung für den privaten Bereich zusätzlich gefördert werden, was sich auf lokaler Ebene positiv auswirken wird.

Zusammenarbeit CSU/FDP auf Länderebende wie auf Bundesebene wichtig

Beim politischen Frühschoppen mit dem Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker macht Meierhofer auf dem Kreisverbandstreffen des TSV Ködnitz deutlich, dass die Probleme der FDP in Berlin härter seien als das, was man derzeit in Bayern erlebe: "Die Wähler der FDP erwarten von uns, dass wir vernünftig arbeiten und nicht wie die CSU krachledern auf den politischen Gegner draufhauen. In Berlin habe man die Probleme mehr mit der bayerischen CSU als mit der Bundes-CSU. "Das ist eine lustige Erfahrung, die man macht, denn mit der Landesgruppe der CSU in Berlin arbeiten wir gut zusammen, aber eine Woche später kommt dann auf einmal aus München ein Zwischenruf von Herrn Seehofer oder von Markus Söder. Das ist das, was die Arbeit für uns so schwer macht."

FP: 05.09.2010 - Zwischerufe der CSU aus München

Blütenkraft bei der Landesgartenschau in Bad Essen

Horst Meierhofer war im Osnabrücker Land als tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion eingeladen.
Dabei besuchte er auch die Landesgartenschau in Bad Essen, deren Blütenpracht sich als gelungene Abwechslung zu den straffen Atomkraftgesprächen im Bundeskanzleramt erwies.
Eine solche Veranstaltung, wie die Landesgartenschau in Bad Essen sei wirtschaftlich wichtig für die Region, die davon entlang der gesamten touristischen Leistungskette profitieren könne, so Meierhofer.

WKR: 04.09.2010 Blütenkraft statt Kernkraft

Horst Meierhofer diskutiert im Deutschlandradio Kultur am 3.9. um 19.07 Uhr

Deutschlandradio Kultur - 3.9. 19.07 Uhr:

Die Bundesregierung streitet weiter über die Atompolitik. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen ziehen unterschiedliche Schlüsse aus einem Gutachten zur künftigen Stromversorgung. Bundeskanzlerin Angela Merkel will für das neue Energiekonzept auch die Sicherheitsanforderungen und eine rechtlich sichere Umsetzung berücksichtigen. Die Opposition wirft der Koalition vor, ihr sei mehr Geld für den Haushalt wichtiger als ein zukunftsfähiges Energiekonzept. Schwarz-Gelb betreibe nur Klientelpolitik zugunsten der Atomkonzerne.
Klimaschutz, teure Strompreise, Versorgungslücken und wohin mit dem Atommüll - brauchen wir verlängerte Laufzeiten für Kernkraftwerke?
Darüber diskutieren unter Leitung von Marcus Pindur die Bundestagsabgeordneten
Thomas Bareiß, Vorsitzender der Energiekoordinationsgruppe der CDU/CSU-Fraktion;
Dr. Matthias Miersch, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion;
Horst Meierhofer, Obmann der FDP-Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
sowie Dorothea Steiner, Umweltpolitische Sprecherin der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen.

Horst Meierhofer beim NDR zur Laufzeitverlängerung

Horst Meierhofer und Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, haben beim NDR ein hitziges Streitgespräch geführt, das am 1.09.2010 ab 21.00 Uhr vom NDR ausgestrahlt wurde. Themen waren unter anderem die zukünftige Stromversorgung, deren Kosten, aber auch die Sicherheit von Kernkraftwerken.

NDR: 01.09.2010 Diskussion um Kernenergie

Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung weiter umstritten

Weiter bestehen offene Fragen, wie eine Laufzeitverlängerung zeitlich und sachlich auszugestalten ist. Horst Meierhofer positioniert sich klar zugunsten der Sicherheit:  "Es geht nicht darum, dass jemand maximal verdient, sondern dass die Sicherheit passt." Der Drohung einzelner Betreiber, bei zu hohen finanziellen Belastungen Meiler stillzulegen, steht er gelassen gegenüber: "Wenn sich der Betrieb einzelner Reaktoren nicht mehr lohnt, dann gibt es auch keine Pflicht, jeden Reaktor bis zum Ende der Laufzeit zu betreiben."


FTD 31.08.10: Röttgen treibt Konzerne in den Atomausstieg

MZ 01.09.10: Atomkraft: Die Kanzlerin will jetzt Tempo machen

Interview im Deutschlandfunk 30.08.10:  "Es macht immer Sinn, noch besser zu werden"

Bericht zur Zukunft der Kernenergie

Horst Meierhofer äußerte sich zu der geplanten Brennelementesteuer und offenen Fragen der Kernenergie bei dem englischsprachigen Sender Press TV.

Press TV 24.08.10: Germany proposes tax on nuclear power plants

Abgeordnetenwatch - Horst Meierhofer erhält gute Bewertung

Abgeordnetenwatch ist eine unabhängige Plattform im Internet, über die Fragen an Abgeordnete gestellt werden können.  Dies setzt natürlich voraus, dass Politiker an einer solchen direkten Kommunikation ein Interesse haben. Während leider immer noch deutlich mehr als 150 Abgeordnete stark versetzungsgefährdet sind, erhielt Horst Meierhofer eine gute Bewertung. Seiner Meinung nach ist die Plattform " eine relativ schnelle und einfache Möglichkeit, mit den Bürgern in Kontakt zu treten".

MZ 25.08.10: Durchwachsene Noten für Ostbayerns Abgeordnete

Meierhofer bietet der Anti-Atom-Initiative Campact Gespräch an

Am kommenden Samstag findet in Regensburg eine Anti-Atom-Aktion des Campact e.V. statt. Hierzu hat der Verein am 12.8. den Regensburger Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer eingeladen, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Leider musste Meierhofer diese Anfrage ablehnen, da er zu diesem Zeitpunkt zu seinem Urlaub auf Kreta weilt. Nun möchte er den Vertretern des Bündnisses ein persönliches Gespräch gerne unter Anwesenheit von Pressevertretern anbieten. Zwei mögliche Termine wären z.B. um 15.30 Uhr am 2. oder um 11.00 Uhr am 3. September. Im Rahmen des Ausbaus der Träger von Erneuerbaren Energien bis zu 100 % im Jahr 2050 muss über einen umweltverträglichen Energiemix gerungen werden. Nach Ansicht von Horst Meierhofer ist hierbei auch unter ökologischen Gesichtspunkten eine moderate Laufzeitverlängerung für die Deutschen Atomkraftwerke ein vernünftiger Weg, um die CO2-Emittenten Gas und Kohle zumindest auf Ihrem derzeitigen Anteil zu belassen.

Plastiktütenabgabe ist keine Lösung, Produzentenverantwortung schon

Der Verbrauch von Plastiktüten in Deutschland ist enorm. So verwendet jeder Deutsche im Jahr 65 dieser praktischen Transportmittel. Problem: Sie sind alles andere als umweltverträglich.

taz - 19.08.10: Grüne wollen Plastiktüten verbannen

taz - 19.08.10: Von Tüten weniger gebeutelt