Besuch im Osnabrücker Land

Wettbewerb im Strommarkt fördern

Das Energiekonzept der Bundesregierung sieht eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke vor. Da die Kernkraftwerke in der Bundesrepublik allesamt von den vier großen Stromversorgern gehalten werden, muss an dieser Stelle Augenmerk darauf gelegt werden, den Wettbewerb im Stromsektor nicht in ein Ungleichgewicht zu bringen. Horst Meierhofer wies hierbei auf die Möglichkeit hin, die Energieversorger zur Abgabe von Kraftwerksteilen zu verpflichten.

FTD 08.09.10: Neiddebatte zerrüttet Energiewirtschaft

Erneuerbare gehen vor!

Noch nie wurde so viel Geld für erneuerbare Energien ausgegeben. Horst Meierhofer betonte dies gegenüber der Süddeutschen Zeitung und wies auf den Vorrang für Erneuerbare hin. Dieser besteht weiterhin und wird von der Regierungskoalition nicht angetastet.

SZ 08.09.10: Zufrieden wie selten

Weinprobe im Würzburger Land

Horst Meierhofer besuchte vergangenen Freitag die liberale Weinprobe in Erlabrunn in der Nähe von Würzburg.
Im Würzburger Land befürchtet man Veränderungen für die ansässigen Weinhändler wegen der Einführung der europäischen Weinmarktordnung. Eine Stärkung des Mittelstandes ist hierbei wichtig, so Meierhofer, um den ländlichen Raum mit allen Facetten zu fördern.
Als Gastredner bezog er weiterhin Stellung zum Energiekonzept der Bundesregierung. Neben dem momentan dominantesten Thema wurde neben vielem anderem auch die Abschaffung der Wehrpflicht und der Umgang mit der CSU angeschnitten.

Rede von Horst Meierhofer, 03.09.10

Dialog mit Wolfgang Kuhl, 03.09.10

Energiekonzept stärkt Bayerns Vorreiterrolle bei erneuerbaren Energien

Das Ergebnis der gestrigen Gespräche ist ein guter Kompromiss, der die Vorreiterrolle Bayerns bei den erneuerbaren Energien weiter stärken wird: Die Abschöpfung der Zusatzgewinne erlaubt es uns, das größte staatliche Programm für erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu finanzieren, das es je gab. Der Umbau unserer Energieversorgung ins Zeitalter der erneuerbaren Energien wird damit beschleunigt, ohne den Industriestandort Bayern zu gefährden. Als direkten Vorteil für die Bürger soll zudem die Energieberatung für den privaten Bereich zusätzlich gefördert werden, was sich auf lokaler Ebene positiv auswirken wird.

Zusammenarbeit CSU/FDP auf Länderebende wie auf Bundesebene wichtig

Beim politischen Frühschoppen mit dem Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker macht Meierhofer auf dem Kreisverbandstreffen des TSV Ködnitz deutlich, dass die Probleme der FDP in Berlin härter seien als das, was man derzeit in Bayern erlebe: "Die Wähler der FDP erwarten von uns, dass wir vernünftig arbeiten und nicht wie die CSU krachledern auf den politischen Gegner draufhauen. In Berlin habe man die Probleme mehr mit der bayerischen CSU als mit der Bundes-CSU. "Das ist eine lustige Erfahrung, die man macht, denn mit der Landesgruppe der CSU in Berlin arbeiten wir gut zusammen, aber eine Woche später kommt dann auf einmal aus München ein Zwischenruf von Herrn Seehofer oder von Markus Söder. Das ist das, was die Arbeit für uns so schwer macht."

FP: 05.09.2010 - Zwischerufe der CSU aus München

Blütenkraft bei der Landesgartenschau in Bad Essen

Horst Meierhofer war im Osnabrücker Land als tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion eingeladen.
Dabei besuchte er auch die Landesgartenschau in Bad Essen, deren Blütenpracht sich als gelungene Abwechslung zu den straffen Atomkraftgesprächen im Bundeskanzleramt erwies.
Eine solche Veranstaltung, wie die Landesgartenschau in Bad Essen sei wirtschaftlich wichtig für die Region, die davon entlang der gesamten touristischen Leistungskette profitieren könne, so Meierhofer.

WKR: 04.09.2010 Blütenkraft statt Kernkraft

Horst Meierhofer diskutiert im Deutschlandradio Kultur

Die Bundesregierung streitet weiter über die Atompolitik. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen ziehen unterschiedliche Schlüsse aus einem Gutachten zur künftigen Stromversorgung. Bundeskanzlerin Angela Merkel will für das neue Energiekonzept auch die Sicherheitsanforderungen und eine rechtlich sichere Umsetzung berücksichtigen. Die Opposition wirft der Koalition vor, ihr sei mehr Geld für den Haushalt wichtiger als ein zukunftsfähiges Energiekonzept. Schwarz-Gelb betreibe nur Klientelpolitik zugunsten der Atomkonzerne.
Klimaschutz, teure Strompreise, Versorgungslücken und wohin mit dem Atommüll - brauchen wir verlängerte Laufzeiten für Kernkraftwerke?
Darüber diskutierte Horst Meierhofer mit Thomas Bareiß (CDU/CSU),
Dr. Matthias Miersch (SPD) sowie Dorothea Steiner (Bündnis 90/Die Grünen).

Diskussion vom 03.09.10

Horst Meierhofer beim NDR zur Laufzeitverlängerung

Horst Meierhofer und Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, haben beim NDR ein hitziges Streitgespräch geführt, das am 1.09.2010 ab 21.00 Uhr vom NDR ausgestrahlt wurde. Themen waren unter anderem die zukünftige Stromversorgung, deren Kosten, aber auch die Sicherheit von Kernkraftwerken.

NDR: 01.09.2010 Diskussion um Kernenergie

Ausgestaltung der Laufzeitverlängerung weiter umstritten

Weiter bestehen offene Fragen, wie eine Laufzeitverlängerung zeitlich und sachlich auszugestalten ist. Horst Meierhofer positioniert sich klar zugunsten der Sicherheit:  "Es geht nicht darum, dass jemand maximal verdient, sondern dass die Sicherheit passt." Der Drohung einzelner Betreiber, bei zu hohen finanziellen Belastungen Meiler stillzulegen, steht er gelassen gegenüber: "Wenn sich der Betrieb einzelner Reaktoren nicht mehr lohnt, dann gibt es auch keine Pflicht, jeden Reaktor bis zum Ende der Laufzeit zu betreiben." Besonders umstritten in Bayern bleibt der Altreaktor Isar 1. Horst Meierhofer äußerte Bedenken gegen eine zeitgleiche Verlängerung aller Reaktoren unabhängig vom Alter und der Technik.

Welt am Sonntag 06.08.10: Trügerische Ruhe

FTD 31.08.10: Röttgen treibt Konzerne in den Atomausstieg

MZ 01.09.10: Atomkraft: Die Kanzlerin will jetzt Tempo machen

Interview im Deutschlandfunk 30.08.10:  "Es macht immer Sinn, noch besser zu werden"