Pressemitteilungen Bayern
Auf diesen Seiten finden Sie Pressemitteilungen und Statements von Horst Meierhofer in seiner Funktion als Vorsitzendem der Landesgruppe der bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten.
Energiekonzept stärkt Bayerns Vorreiterrolle bei erneuerbaren Energien
Das Ergebnis der gestrigen Gespräche ist ein guter Kompromiss, der die Vorreiterrolle Bayerns bei den erneuerbaren Energien weiter stärken wird: Die Abschöpfung der Zusatzgewinne erlaubt es uns, das größte staatliche Programm für erneuerbare Energien und Energieeffizienz zu finanzieren, das es je gab. Der Umbau unserer Energieversorgung ins Zeitalter der erneuerbaren Energien wird damit beschleunigt, ohne den Industriestandort Bayern zu gefährden. Als direkten Vorteil für die Bürger soll zudem die Energieberatung für den privaten Bereich zusätzlich gefördert werden, was sich auf lokaler Ebene positiv auswirken wird. Meierhofer bietet der Anti-Atom-Initiative Campact Gespräch an
Am kommenden Samstag findet in Regensburg eine Anti-Atom-Aktion des Campact e.V. statt. Hierzu hat der Verein am 12.8. den Regensburger Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer eingeladen, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Leider musste Meierhofer diese Anfrage ablehnen, da er zu diesem Zeitpunkt zu seinem Urlaub auf Kreta weilt. Nun möchte er den Vertretern des Bündnisses ein persönliches Gespräch gerne unter Anwesenheit von Pressevertretern anbieten. Zwei mögliche Termine wären z.B. um 15.30 Uhr am 2. oder um 11.00 Uhr am 3. September. Im Rahmen des Ausbaus der Träger von Erneuerbaren Energien bis zu 100 % im Jahr 2050 muss über einen umweltverträglichen Energiemix gerungen werden. Nach Ansicht von Horst Meierhofer ist hierbei auch unter ökologischen Gesichtspunkten eine moderate Laufzeitverlängerung für die Deutschen Atomkraftwerke ein vernünftiger Weg, um die CO2-Emittenten Gas und Kohle zumindest auf Ihrem derzeitigen Anteil zu belassen.
Ersatzbrückendiskussion in Regensburg
„Es ist schon erstaunlich: Die CSU/SPD-Mehrheit im Stadtrat bringt ein Gutachten auf den Weg, in dem West- und Osttrasse parallel untersucht werden. Die Ergebnisse werden an die UNESCO weitergegeben und dann weisen sowohl der Fraktionsvorsitzende der CSU, Christian Schlegl, als auch der Fraktionsvorsitzende der SPD, Norbert Hartl, darauf hin, dass die Osttrasse ohnehin nicht geht.Wenn dann Herr Hartl auch noch bzgl. einer Bürgerbeteiligung darauf hinweist, dass man doch erst einmal wissen müsse, was man will (MZ, 14.08.10), kann man das nur zurückgeben:
Die Koalition hätte wohl auch besser erstmal darüber nachgedacht, was sie will, ehe sie teure Gutachten in Auftrag gibt!
Die FDP-Fraktion hat bereits vor über zwei Jahren darauf hingewiesen, dass zuerst eine tatsächliche Bedarfsanalyse erstellt werden muss, die ÖPNV-Nutzerzählungen vor und nach der Brückensperrung erhoben und verglichen werden müssen, und erst dann eine Entscheidung über den Bedarf oder Nichtbedarf einer Ersatzbrücke getroffen werden kann und darf. Diese Chance wurde nicht genutzt, die Vielstimmigkeit in Stadtverwaltung, Koalition und CSU zeigen leider, wie wichtig ein transparentes Verfahren gewesen wäre. So gewinnt man keine Akzeptanz in der Bevölkerung!“
FDP-Oberpfalz geht zuversichtlich in den Endspurt
Die Oberpfälzer FDP geht zuversichtlich in die letzte heiße Phase des Wahlkampfs. Auf der Abschlusskundgebung in Regensburg betonte der Regensburger Direktkandidat Horst Meierhofer, dass die Chance für einen Politikwechsel lange nicht so greifbar war, wie heute: "Die FDP ist gut aufgestellt. Wir haben gerade bei Fragen der Steuerpolitik, der Bürgerrechte und der Umweltpolitik die richtigen Antworten auf die drängendsten Fragen." Die FDP-Landesvorsitzende Leutheusser-Schnarrenberger zeigte sich zuversichtlich: "Wir können 13 bis 14 Abgeordnete nach Berlin schicken. Das wäre ein ganz großer Erfolg für die bayerische FDP."
