Bundespräsident Gauck zu Gast in Regensburg
Es gibt wenige Dinge, die einen Abgeordneten dazu veranlassen, einen Dienstag in einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nicht in Berlin zu verbringen: Der Besuch des Staatsoberhauptes in der eigenen Heimatstadt kann man sicher hierzu zählen.
Mit seinem Auftritt vor dem Termin im Reichssaal und dem anschließenden Aufenthalt an der Universität hat Joachim Gauck den Regensburger unvergessliche Momente beschert.
MZ - 20.02.13 Gauck begeistert von Bayern und Regensburg
MZ - 20.02.13 Als Gauck jüngst in Regensburg war
MZ - 20.02.13 Regensburger bereiten Gauck warmen Empfang
FDP-Fraktion auf Besuch bei der Energieagentur Regensburg
Die Fraktion der FDP im Stadtrat hatte einst als erste die Gründung einer Energieagentur für die Region Regensburg gefordert. Da war es Ehrensache, der Einrichtung unter ihrem neuen Leiter Ludwig Friedl einen Besuch abzustatten. Die Agentur steht der Stadt und dem Landkreis Regensburg, sowie dessen Kommunen zur Beratung zur Verfügung. Hauptziel des Teams, die in der Altmühlstraße 1a ansässig sind, ist dabei nicht nur, den allgmeinen Stromverbrauch zu senken, sondern auch im Wärmebereich Einsparungen zu erreichen, da der Anteil des Verbrauchs von Energie bei der Wärmegewinnung 50 % beträgt. Die Energieagentur Regensburg steht ebenso allen Bürgern und Unternehmen bei den Themen Energieeinsparung, Gebäudesanierung und Fragen rund um die Erneuerbaren Energien zur Verfügung. Auf der Internetseite www.energieagentur-regensburg.de findet man alle Informationen zu dieser nützlichen Einrichtung.
Foto v.l.n.r.: Ludwig Friedl, Gabriele Opitz, Dr. Jürgen Pätz, Horst Meierhofer MdB
Kommen in Regensburgs Altstadt endlich Mini-Busse
Eine berechtigte Frage, die das Online-Portal des Wochenblatts aufgerufen hat. In Regensburgs Altstadt verkehrt seit einigen Jahren der Altstadtbus. Zunächst wurden durch die Regensburger Verkehrsbetriebe hier kleinere Erdgasbusse eingesetzt, die nunmehr aber durch reguläre Linienbusse des Fuhrparks ersetzt sind. Für die Stadtratsfraktion der FDP ein unhaltbarer Zustand. In einem Antrag fordern die Liberalen den Kauf und Einsatz von Mini-Bussen, die von einigen Firmen angeboten werden. Vor allem in der Saison, wenn viele Touristen zusätzlich die Stadt bevölkern, ist der Einsatz von großen Linienbussen nicht mehr tragbar.
MZ-online - 21.01.13: FDP kämpft für wendige Busse
wochenblatt-online - 16.01.13: Kommen in Regensburgs Altstadt endlich Mini-Busse?
FDP billigt städtischen Haushalt in Regensburg
Die Stadt Regensburg befindet sich in einer Boomphase, die sich sehr positiv auf die städtischen Finanzen auswirkt. Daher war es im vergangenen Jahr sogar möglich, bestehende Schulden abzubauen. Durch die erhöhten Einnahmen steigen natürlich auch die Begehrlichkeiten. So soll es neben dem neuen Stadion z.B. auch ein neues Haus der Musik im alten Polizeipräsidium am Bismarckplatz geben. Ein Projekt, dass die FDP-Fraktion nach wie vor ablehnt, da die Kosten nicht abschätzbar sind und mit dem Geld für einzelne Kulturprojekte hätte mehr getan werden können. Auch beim Stadion hatte die Fraktion um Horst Meierhofer Vorschläge unterbreitet, wie die Kosten für die Stadt hätten gesenkt werden können. Dennoch hat die FDP dem Haushaltplan der Koalition aus CSU und SPD zugestimmt, mit der Bitte, den weiteren Abbau von Schulden im Auge zu behalten. Auf sprudelnde Steuereinnahmen folgen auch Zeiten, in denen wieder Zurückhaltung geübt werden muss.
SPD macht sich die Welt in Winzer, wie sie Ihr gefällt
Der Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl und Landtagsabgeordnete Margit Wild zu Gast bei der SPD um Karl Brunnbauer in Winzer. Nichts ungewöhnliches, denkt man. Doch die Äußerungen erscheinen merkwürdig, so zumindest für Horst Meierhofer, Fraktionsvorsitzender der FDP im Stadtrat, nach der Lektüre des Artikels in der MZ.
Sein Kollege Hartl, Fraktionsvorsitzender der SPD, überbringt die Nachricht dass der Ausbau der Ortsdurchfahrt Niederwinzer aus dem Investitionshaushalt gestrichen worden sei. Im gleichen Atemzug fordert er die baldige Durchführung dieser Maßnahme. Nach dem Wissen von Horst Meierhofer ist Hartl wichtiger Teil der Koalitionsspitze von CSU und SPD im Rat. Warum erst einen Ausbau streichen, um diesen wieder zu fordern? Eine weitere Nachricht aus dem Kreise der SPD ist die aberwitzig anmutende Forderung nach einer "durchgängigen" Busspur bis nach Winzer. Da es Busspuren bis zum Donaueinkaufszentrum bereits gibt, kann es sich hierbei nur um eine Busspur über die Frankenstraße und B8 nach Winzer handeln. Soll hierfür eine Fahrspur der bereits täglich überlasteten Hauptschlagader des Regensburger Verkehrs umgewidmet werden, oder möchte man auf Rad- und Gehwege verzichten. Oder gar Bebauung abreißen und weiter nach hinten verlagern? Grundstücke aufkaufen und Millioneninvestitionen tätigen, um die Situation für den Individualverkehr dramatisch zu verschlechtern und nebenbei aber kein Geld für den dringenden Ausbau der Durchfahrt von Niederwinzer zu haben?
Laut Meierhofer scheinen die Vorschläge der SPD nicht wirklich durchdacht und verdienen eher den diesmonatigen Pippi-Langstrumpf-Preis: Hartl, Wild und Brunnbauer machen sich die Welt wie sie Ihnen gefällt. Schilda lässt grüßen.
MZ - 20.11.12 Sanierung der Ortsdurchfahrt stößt auf geteilte Meinung
Lockerung des Tanzverbotes an den Stillen Feiertagen
Der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Regensburg Horst Meierhofer hat an Oberbürgermeister Hans Schaidinger einen offenen Brief geschrieben, um schon für heuer an den verbleibenden Stillen Tagen eine Lockerung beim Tanzverbot zu erwirken. Das zuständige Ordnungsamt der Stadt hatte durch deren Leiter verlautbaren lassen, dass die Regelung erst kommendes Jahr nach Erlass des Gesetzes umgesetzt werden solle, obwohl die Münchner Koalition bereits für dieses Jahr um Nachsicht für die Betroffenen gebeten hatte. Die FDP hatte sich seit Beginn der gemeinsamen Regierungszeit für eine Lockerung des Tanzverbotes an den Stillen Tagen stark gemacht. Die CSU hat sich nun, nachdem die Kirchen Ihre Bedenken zurückgezogen haben, der Meinung ihres Koalitionspartners angeschlossen.Offener Brief an OB Schaidinger
MZ - 31.10.12 Tanzverbot: Junge Liberale protestieren bei Kneipentour
Meierhofer kritisiert enorme Kosten für das Haus der Musik
Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Regensburger Stadtrat Horst Meierhofer verweigerte dem aktuellen Investitionsprogramm für den Sektor Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege seine Zustimmung. Grund hierfür ist die enorme Summe, die für das Haus der Musik am Bismarckplatz ausgegeben werden soll. Die FDP-Stadtatsfraktion hielt knapp 10 Mio. € für das Bismarck-Palais bereits für zu viel. Mittlerweile beziffern sich die geschätzten Kosten auf ca. 16,5 Mio. €!!! Das Geld sollte lieber in Menschen als in Steine investiert werden.
MZ - 11.10.12: 34,2 Millionen für Kultur
regensburg-digital - 11.10.12: Haus der Musik: Ein Fass ohne Boden?
Kritik ja, aber nicht an allem: Horst Meierhofer, OB für Regensburg?
Bei der letzten Kommunalwahl hatte Horst Meierhofer die Kandidatur für den Chefsessel der Stadt Regensburg für die FDP übernommen. Vieles spricht dafür, dass Meierhofer nach dem Auslaufen der letzten Amtszeit von Hans Schaidinger, der seit 1996 diesen Posten ausführt, erneut sich um die Nachfolge bewerben wird. So sieht das auch die Donau-Post und stellte Fragen an den möglichen Kandidaten der Liberalen aus der Ostbayernmetropole:
Donau-Post - 10.09.12: "... denn man muss nicht alles kritisieren."
Einrichtung eines „Haus der Heimat“ in Regensburg
Der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion, Horst Meierhofer, setzt sich für die Einrichtung eines „Hauses der Heimat“ in Regensburg, nach dem Modell des in Nürnberg bereits seit 1998 bestehenden Hauses der Heimat, ein.
Er wurde vom Bezirksvorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Arthur Bechert, der von der Notwendigkeit einer derartige Einrichtung für Regensburg überzeugt ist, um Unterstützung gebeten. Auch der Vorsitzende der Kreisgruppe Regensburg der Sudetendeutschen Landsmannschaft, Friedrich Kaunzner, unternimmt seit Jahren immer wieder Anläufe bei verschiedensten Stellen, um Räume für eine Begegnungsstätte und auch finanzielle Unterstützung zu bekommen.
Oberbürgermeister Schaidinger hat sowohl materielle als auch finanzielle Unterstützung für die Verwirklichung eines solchen Projektes seitens der Stadt kategorisch abgelehnt.
MZ - 27.06.12: FDP für "Haus der Heimat"
Sanierung des Jahnstadions: FDP legt Alternative vor
Der Fußballverein Jahn Regensburg hat den Aufstieg in die 2. Bundesliga geschafft. Doch braucht das alte Jahnstadion eine Sanierung, um die Auflagen des DFB zu erfüllen. Der Bau des neuen Stadions, welches der Stadtrat bereits beschlossen hat, ist frühestens zur nächsten Saison beendet. Für den nötigen Umbau soll der Jahn auf Vorschlag der Regensburger Koalition aus CSU und SPD 418.000 Euro als Zuschuss, der am Donnerstag in der Stadratssitzung beschlossen werden soll, erhalten. Der ehemalige Stadtkämmerer und FDP-Stadtrat Dr. Jürgen Pätz hat eine interessant Alternative vorgeschlagen, die die Fraktion der Liberalen als Änderungsantrag eingebracht hat.
MZ - 20.06.12 FDP: Jahn soll alleine zahlen
regensburg-digital - 21.06.12: Einsicht in die Notwendigkeit
MZ - 22.06.12: Steuergelder verschleudert
Änderungsantrag Stadtratsfraktion FDP
