http://www.horst-meierhofer.de/ Horst Meierhofer, FDP Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Regensburg (234) Mon, 20 May 2013 02:02:27 +0200 Mon, 20 May 2013 02:02:27 +0200 <metatag> RSS Feed horst.meierhofer@bundestag.de In Gedenken an Dr. Max Stadler http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1836 Gänzlich unerwartet verstarb am vergangenen Sonntag Max Stadler. Der Passauer Liberale hat sich über 40 Jahre für die FDP engagiert, zuletzt als parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium. Er war immer fair und nie laut, immer überzeugend und nie rechthaberisch, immer humorvoll und nie unsachlich. Auch über Parteigrenzen hinweg wurde seine ruhige und kollegiale Art sehr geschätzt.Unser Mitgefühl gehört seiner Familie. Wir werden Ihn als Freund und Kollegen sehr vermissen. Fri, 17 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1836 Humanarzneimittel im Wasser http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1835 Jedes Jahr werden in Deutschland 38.000 Tonnen Arzneimittel in den Apotheken verkauft. Da die deutsche Bevölkerung immer älter wird, wird sich dieser Trend noch verstärken. Menschliche Ausscheidungen und eine unsachgemäße Entsorgung von Medikamenten über die Spüle oder Toilette führen zu einer Anreicherung von potentiell umweltgefährdenden Wirkstoffen in unseren Gewässern und damit in unserer Umwelt.Um die Umwelt besser zu schützen, fordert die LINKE in ihrem Antrag ein verpflichtendes Umweltmonitoring der neuen Arzneimittel durch die Hersteller, sowie ein obligatorisches Altarzneimittelrücknahmesystem der Apotheken. Beide Vorschläge halte ich nicht für zielführend.Sagen wir einmal, wie führen ein verpflichtendes Umweltmonitoring durch und das ergibt, dass ein Medikament einen potentiell umweltgefährdenden Wirkstoff enthält. Jetzt handelt es sich aber um ein überaus wirksames Krebsmedikament. Sollte dieses dann verboten werden? Wer soll zwischen Gesundheit und Umwelt abwägen dürfen?Auch ein verpflichtendes Rücknahmesystem wie es vor 2009 bestand, wird uns dem notwendigen Umweltschutz nicht näher bringen. Diejenigen, die ihre Medikamente jetzt schon ordnungsgemäß über den Restmüll entsorgen, werden ihre Altarzneimittel vielleicht in die Apotheke bringen. Die anderen nicht. Hier hilft nur eine bessere Risikokommunikation! Die Verbraucher könnten durch die Apotheker und den Beipackzettel auf die richtige Entsorgung hingewiesen werden. Auch die Einführung einer Medikamentenampel für Ärzte oder kleinere Packungsgrößen halte ich für einen deutlich sinnvolleren Weg.Rede zu Protokoll Fri, 17 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1835 EU-Beitritt Kroatiens http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1834 Zum 1. Juli 2013 wird Kroatien neues Mitglied der Europäischen Union werden. Gestern fand im Bundestag die 2./3. Lesung dazu statt, bei der ich als Vorsitzender der deutsch-kroatischen Parlamentariergruppe sprechen durfte.In zahlreichen Begegnungen mit kroatischen Regierungsvertretern, Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft und Jugendlichen habe ich gesehen, welches Ansehen Deutschland in Kroatien genießt. Während des Beitrittsverfahrens hat Deutschland Kroatien vor allem im Bereich Justizwesen beratend zur Seite gestanden. Kroatien hat hier große Fortschritte gemacht und besonders bewundere ich, wie offen das Land mit seiner Vergangenheit umgeht. Das zeugt von einer fortgeschrittenen Reife und einem Bekenntnis zu europäischen Grundwerten und rechtsstaatlichen Prinzipien. Natürlich sehen wir auch noch existierende Mängel und Probleme, aber die Fortschritte sind beachtlich. Kroatien kann in Zukunft als Anker in der Region dienen und seine Nachbarn auf dem Weg zur europäischen Integration anstoßen.Für Kroatien ist der Beitritt nicht das Ende eines Wegs, sondern der Anfang eines neuen, auf dem wir unsere Nachbarn gerne weiterhin begleiten werden. Wir können uns auf einen wirklich guten Freund in der Europäischen Union freuen.Link zum Video Fri, 17 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1834 Aktuelle Stunde „Ein Jahr Peter Altmaier“ http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1833 Am Donnerstag stand auf Veranlassung der SPD die aktuelle Stunde zu &bdquo;Einem Jahr Peter Altmaier“ auf dem Plan, in der ich ebenfalls sprechen durfte.Wie nicht anders zu erwarten, kam aus den Reihen der Grünen und der SPD nur Kritik. Kritik an anderen üben ist natürlich immer einfacher, als sich selbst mit den eigenen Hinterlassenschaften auseinanderzusetzen. Nehmen wir beispielsweise die Erneuerbaren Energien. Zu der Zeit als Sigmar Gabriel noch Umweltminister war, war der Anteil der Erneuerbaren an der Bruttostromerzeugung deutlich geringer als heute. Heute haben wir einen Anteil von fast 25 Prozent! Jetzt zu behaupten es würde zu wenig passieren ist ziemlich dreist.Die Endlagersuche ist unter Trittin und Gabriel vollkommen verschleppt worden, aus Angst, man könnte sich für den falschen Schritt entscheiden. Die schizophrene Widerstands-Politik zieht sich durch zahlreiche andere Themen, wie energetische Gebäudesanierung, Fracking und die Strompreissicherung. Peter Altmaier hat in seinem Jahr als Umweltminister auch sensible Themen direkt angesprochen und den Dialog gesucht. Ein echtes Interesse an zweckdienlichen Ergebnissen konnte ich bei Rot-Grün aber nicht erkennen.Link zum Video Fri, 17 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1833 Berichterstatter-Gespräch Fracking http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1832 In zwei weiteren intensiven Runden Verhandelns konnten wir uns gestern mit der Union auf eine gemeinsame Linie für ein Fracking-Gesetz einigen.Der aktuelle Rechtsrahmen ist hinsichtlich Wasserschutz und Umweltauswirkungen unzureichend und muss dringend verbessert werden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung soll in Zukunft für jedes Vorhaben zwingend vorgeschrieben sein. Außerdem erhalten die Wasserbehörden ein umfassendes Vetorecht. Fracking in Wasserschutzgebieten schließen wir aus. Auch der Bodensee als Trinkwasserreservoir wird in Zukunft speziell geschützt sein. Damit sind wir einem neuen Gesetz mit maximalen Sicherheitsstandards einen großen Schritt näherkommen, trotz der widersprüchlichen Kampagnen von Landtagsabgeordneten der Union.Spiegel Online - 17.05.13: Fracking: Union und FDP einigen sich auf einen Kompromiss Fri, 17 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1832 In Gedenken an Dr. Max Stadler http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1829 Völlig unvorbereitet erreichte uns gestern die Nachricht vom Tod Max Stadlers. Mit ihm verlieren wir Liberalen, aber auch die Politik insgesamt einen ganz besonderen Menschen:Er war immer fair und nie laut, immer überzeugend und nie rechthaberisch, immer humorvoll und nie unsachlich. Wie Heribert Prantl heute in der Süddeutschen Zeitung schrieb: Er war ein feiner Mensch.Unser Mitgefühl gehört seiner Familie. Wir werden Ihn als Freund und Kollegen sehr vermissen.  Mon, 13 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1829 Präsident der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. in Regensburg http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1828 Auf Einladung von Horst Meierhofer weilte der Präsident der Deutschen UNESCO-Kommission e.V., Walter Hirche, für zwei Tage in Regensburg. Diese Zeit nutzte er intensiv für Gespräche mit Vertretern der Stadt und des Tourismus. Zudem gab es eine Ortsbegehung zu den Standorten der Ersatzbrücken für den ÖPNV zur Steinernen Brücke. Zum Abschluss stellte Hirche sich einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung der Thomas-Dehler-Stiftung im Dollingersaal, die von den Bürgern sehr rege angenommen wurde.MZ - 08.05.13: Wem nützt das Erbe?MZ - 07.05.13: Denkmalrat: Nein zur WesttrasseWochenblatt-online - 06.05.13: Welterbe in Gefahr! Ist das jetzt das Aus für eine Westtrasse? Wed, 08 May 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1828 Podiumsdiskussion: Biogas heute und in der Zukunft http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1827 Als Multitalent der Energiewende kann Biogas die fossilen Energieträger in den Sektoren Wärme, Strom und Mobilität substituieren. Durch eine bedarfsgerechte Erzeugung kann Biogas auch einen Teil der fluktuierenden Einspeisung aus Wind und Photovoltaik ausgleichen.Demgegenüber stehen jedoch auch Herausforderungen für die Zukunft der Biomasse. Hohe Kosten der Stromerzeugung aus Biomasse belasten die EEG-Umlage im Verhältnis zur erzeugten Menge stark. Ein erheblicher Mengenzubau ist in diesem Sektor daher nicht zu erwarten. Um als Flexibilierungsoption für fluktuierende Erneuerbare zu dienen, muss Biogas besser ins System integriert werden und Systemverantwortung übernehmen.Wie dies in Zukunft erreicht werden kann, wie Anreize für eine bedarfsgerechte Einspeisung aussehen könnten und wie viel Anbaufläche in Zukunft für Biomasse zur Verfügung stehen soll, darüber diskutierte ich mit meinen Kollegen aus den anderen Fraktionen auf dem Podium des Fachverbandes Biogas, anlässlich der Verabschiedung des Präsidenten Josef Pellmeyer.Herr Pellmeyer zieht sich nach 12 Jahren als Präsident des Fachverbandes aus seinem Amt zurück. Ich danke ihm für seinen beharrlichen Einsatz, Biogas als regenerative Energie in Deutschland voranzubringen und freue mich schon auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit seinem Nachfolger. Fri, 26 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1827 Stadtrat http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1826 Am Donnerstag war ich in Regensburg, um an einer Sitzung des Regensburger Stadtrats teilzunehmen. Anlässlich des 80. Jahrestags der Entmachtung des frei gewählten Oberbürgermeisters Dr. Hipp und großer Teile des Stadtrats erinnerte OB Schaidinger in würdiger Weise an die damaligen Umstände und Schicksale, die daraus erwuchsen. Fri, 26 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1826 Podiumsdiskussion: Mitgliederversammlung des Deutschen Energieholz-und Pelletverbandes http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1825 Am Freitag war ich zur Mitgliederversammlung des Deutschen Energieholz- und Pelletverbandes geladen. In einer spannenden Diskussion debattierten wir den aktuellen Stand der Erneuerbaren im Wärmemarkt und die Herausforderungen für die Zukunft.Circa die Hälfte des gesamten Endenergieverbrauchs (Strom, Wärme, Mobilität) entfällt auf den Wärmesektor. Die Aufmerksamkeit und auch der Großteil der Förderung gilt hingegen immer noch dem Strombereich. Was ist also nötig? Verbesserte Dämmung, effizientere Heizanlagen und mehr regenerative Energiequellen bei der Wärmegewinnung sind essentiell für die Erreichung unserer Ziele.2011 haben Erneuerbare Energie insgesamt 11 Prozent des deutschen Wärmeverbrauchs abgedeckt. 2009 war es noch ein Anteil von circa 9 Prozent. Vor allem die Biomasse stellt mittlerweile gut drei Viertel des Angebots. Aktuelle Zahlen aus dem Bundesumweltministerium belegen aber auch, dass sich der Zubau der EE-Wärme verlangsamt hat. Vor allem in den Jahren 2010 und 2011 ist er fast stagniert.Um das große Einsparpotential im Wärmesektor realisieren zu können, müssen wir bei einer Reform des Energiemarktdesigns auch überdenken, wie wir die Einbindung der Erneuerbaren in den Wärmemarkt weiterbringen wollen und wie vorhandene Mittel am besten eingesetzt werden können. Fri, 26 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1825 Rede zum Tourismus in ländlichen Räumen http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1824 Am Donnerstag wurde der Koalitionsantrag &bdquo;Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ verabschiedet.In dieser Wahlperiode haben wir uns im Tourismusausschuss verstärkt den ländlichen Räumen gewidmet. Vor allem in strukturschwachen ländlichen Räumen bietet der Tourismus noch viel ungenutztes Potential. Herausforderungen für eine erfolgreiche Umsetzung touristischer Konzepte sind infrastrukturelle Mängel, die Abwanderung potentiellen Personals sowie eine unzureichende Vermarktung. Wer denkt, Tourismus in ländlichen Räumen ist nur der klassische Erholungstourismus, der täuscht sich. Der ländliche Raum bietet ebenso Möglichkeiten für Natur- und Aktivtourismus sowie für Gesundheitstourismus.Mit unserem Antrag wollen wir einen Beitrag zur Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum leisten. Die Bundesländer sollen sich stärker vernetzen und bei ihren Vermarktungsstrategien inhaltlich abstimmen. Unser Antrag begleitet das Projekt des Bundeswirtschaftsministeriums und des Bundeslandwirtschaftsministeriums &bdquo;Tourismusperspektiven im ländlichen Raum“, das Handlungsempfehlungen vorstellt. Damit liegt ein Praxisleitfaden vor, der Touristikern vor Ort konkrete Hilfestellung zur Förderung des Tourismus in ländlichen Räumen gibt.Wochenblatt - 18.04.2013: Horst Meierhofer: "Koalition stärkt Tourismus in ländlichen Räumen"Link zum Video Fri, 19 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1824 Rede zur geplanten Obsoleszenz http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1823 In meiner zweiten Rede diese Woche, dieses Mal zu Protokoll, habe ich zum Antrag der LINKEN: Ressourcenschutz durch langlebige Produkte mit geregelter Mindestnutzungsdauer, Stellung genommen.Um zu verhindern, dass Unternehmen bewusst Sollbruchstellen oder fest-installierte Akkumulatoren in ihren Elektronikgeräten verbauen, will DIE LINKE gesetzliche Vorgaben über die Mindestnutzungsdauer von Produkten erlassen. Produkte sollen möglichst langlebig entworfen werden, um eine nachhaltige Nutzung zu gewährleisten und damit dem Ressourcenverbrauch entgegenzuwirken.Dabei übersieht DIE LINKE aber einige wesentliche Punkte: Sehr langlebige Produkte sind in der Produktion meist teurer und benötigen einen größeren Rohstoffeinsatz. Das heißt, je langlebiger die Produkte, desto höher wird auch ihr Preis sein. Verteuert sich ihr Preis, verkleinert sich aber auch der Kreis der Käufer. Ein durch und durch unsozialer Ansatz!Ein sehr langer Lebenszyklus von Produkten führt außerdem dazu, dass neue und effizientere Herstellungs- und Funktionsweisen auf der Strecke bleiben. Vor allem im Bereich Energieeffizienz wäre das eine Fehlentwicklung, da neue Geräte oft nicht nur eine kostensparende Alternative, sondern auch ökologisch vorteilhafter sind.Wenn es um die leichtere Entnehmbarkeit von Akkumulatoren und Batterien geht, teile ich allerdings die Meinung der LINKEN und sehe da auch Handlungsbedarf. Da es bei Elektrogeräten regelmäßig um Geräte geht, die auf dem gesamten europäischen Binnenmarkt gekauft und verkauft werden, ist eine europaweit einheitliche Regelung wichtig! Wir werden uns in den entsprechenden Verhandlungen dafür einsetzen, dass ein solcher Passus in die Ökodesign-Richtlinie aufgenommen wird.Rede zu Protokoll Fri, 19 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1823 Rede zu Alt-Energiesparlampen und Elektronikschrott http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1822 Meine dritte Rede war ebenfalls eine Rede zu Protokoll. In ihrem Antrag fordern die Grünen, die Einführung eines verbesserten Systems der haushaltsnahen sortenreinen Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten, um die Entsorgung von Altgeräten über den Hausmüll zu unterbinden und den Verlust von Wertstoffen zu verringern. Konkret bedeutet eine &bdquo;haushaltsnahe sortenreine Sammlung“ die Einführung einer Elektroschrott-Tonne. Eine solche Tonne, alleine für Elektroschrott wird sich aber nicht lohnen!Wir finden es viel wichtiger, dass bei der Konstruktion von Handys darauf geachtet wird, dass die einzelnen Teile leicht auseinandergebaut und ersetzt werden können, z.B. Akkus in Smartphones. Mit dem Ressourceneffizienzprogramm haben wir außerdem den Energieverbrauch sowie andere geeignete Ressourcenaspekte in den Vordergrund gerückt. Unternehmen sollen so mehr Anreiz haben, ressourceneffiziente Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln.Die SPD versucht in ihrem Antrag eine Lösung für die Entsorgung von Alt-Energiesparlampen zu finden. Leider, mit einem wenig praktikablen Ansatz. Sie fordern, jede Verkaufsstelle zur Rücknahme von quecksilberhaltigen Alt-Energiesparlampen zu verpflichten. Das bedeutet, dass jeder noch so kleine Laden eine Sammelstation für Energiesparlampen einrichten muss. Da die Sammelmengen hier allerdings verhältnismäßig gering wären, ist ein regelmäßiger Abholrhythmus logistischer Quatsch, und spätestens wenn mal eine Lampe zerbricht auch eine unverantwortliche Belastung für die Gesundheit von Mitarbeitern und Kunden.Ich empfehle der SPD daher, das freiwillige Rücknahmesystem etwas differenzierter zu betrachten, als sie das in ihrem Antrag tun. Mit 9.000 aktiv beworbenen Sammelstellen und mehr als 6.000 davon in Baumärkten, im Elektrofachhandel, in Supermärkten und Drogeriemärkten hat das freiwillige Rückholsystem Lightcycle eine gute Bilanz. Ich bin dafür dieses Netz weiter auszubauen, und auf nationaler und europäischer Ebene darauf hinzuarbeiten, dass wir in Zukunft Energiesparlampen ohne Quecksilber haben.Rede zu Protokoll Fri, 19 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1822 Landtagsabgeordneter Thomas Dechant tritt aus FDP aus http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1821 Über Facebook hat der Regenstaufer Landtagsabgeordnete Thomas Dechant diese Woche seinen Austritt aus der FDP zum Ende der Landtagslegislaturperiode bekannt gegeben.Seine Ämter als Kreisvorsitzender hat er schon jetzt niedergelegt.MZ - 18.04.13: Dechant verlässt die FDP Fri, 19 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1821 AG Energie http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1820 Die Energiewende stellt die deutsche Energiewirtschaft vor beträchtliche Herausforderungen: die Einspeisung der Erneuerbaren muss zunehmend nachfragegesteuert über den Markt erfolgen, konventionelle Kraftwerke müssen als flexible Back-Up Kapazitäten zu Verfügung stehen und die Verteil- und Übertragungsnetze müssen ausgebaut und mit dem Zubau regenerativer Erzeugungsstrukturen koordiniert werden. Zukünftig brauchen wir ein Energiemarktdesign, das diesen Anforderungen Rechnung trägt.Am Freitag stellte Michael Wübbels, stellvertretender Geschäftsleiter vom Verband Kommunaler Unternehmen, das Gutachten &bdquo;Integriertes Energiemarktdesign“ in der AG Energie vor. Das Gutachten gibt drei zentrale Handlungsempfehlungen: die Einführung eines Leistungsmarktes für die Bereithaltung von Versorgungssicherheit, eine wettbewerbliche Förderung der Erneuerbaren über Auktionen und eine Neugestaltung der Regulierungsbedingungen für den Aus- und Umbau von Netzen.Als eine der wenigen Studien bietet das Gutachten damit einen ganzheitlichen Ansatz, wie ein neues Energiemarktdesign aussehen könnte. Allerdings hat die Diskussion auch gezeigt, wie schwierig es ist, für ein Problem der Zukunft heute schon eine theoretische Lösung finden. Es bedarf noch vieler weiterer Gespräche, um den besten Lösungsweg zu finden.VKU-Gutachten Kurzfassung Fri, 19 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1820 Koalition stärkt Tourismus in ländlichen Räumen http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1819 Zur Verabschiedung des Koalitionsantrags &bdquo;Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ im Deutschen Bundestag erklärt der für die FDP-Fraktion zuständige Berichterstatter und tourismuspolitische Sprecher Horst Meierhofer:&bdquo;Die Koalition hat sich in dieser Wahlperiode verstärkt der Entwicklung des ländlichen Raums gewidmet. Der Tourismus spielt dabei eine große Rolle. Hier liegt noch viel ungenutztes Potenzial, das zur Stärkung der strukturschwachen ländlichen Regionen beitragen könnte. Neben dem klassischen Erholungstourismus bietet der ländliche Raum auch diverse Möglichkeiten für den Natur- und Aktivtourismus, aber auch den Gesundheitstourismus. Die Herausforderungen, vor denen der Tourismus im ländlichen Raum steht, sind vor allem die bisher noch unzureichende Vermarktung, infrastrukturelle Mängel und die Abwanderung potentiellen Personals.  Thu, 18 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1819 Koalition stärkt Tourismus in ländlichen Räumen http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1818 Zur heutigen Verabschiedung des Koalitionsantrags &bdquo;Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ im Deutschen Bundestag erklärt der für die FDP-Fraktion zuständige Berichterstatter und tourismuspolitische Sprecher Horst Meierhofer:&bdquo;Die Koalition hat sich in dieser Wahlperiode verstärkt der Entwicklung des ländlichen Raums gewidmet. Der Tourismus spielt dabei eine große Rolle. Hier liegt noch viel ungenutztes Potenzial, das zur Stärkung der strukturschwachen ländlichen Regionen beitragen könnte. Neben dem klassischen Erholungstourismus bietet der ländliche Raum auch diverse Möglichkeiten für den Natur- und Aktivtourismus, aber auch den Gesundheitstourismus. Die Herausforderungen, vor denen der Tourismus im ländlichen Raum steht, sind vor allem die bisher noch unzureichende Vermarktung, infrastrukturelle Mängel und die Abwanderung potentiellen Personals.Diese Hindernisse wollen wir überwinden. In unserem Antrag fordern wir daher unter anderem, dass die Deutsche Zentrale für Tourismus e.V. (DZT) das Marktsegment Ländlicher Tourismus noch stärker aufgreift. Beispielhaft ist hierfür das Themenjahr der DZT 2012 &bdquo;Wein und Tourismus“. Weitere Projekte dieser Art könnten einen guten Beitrag zur besseren Vermarktung des ländlichen Raums leisten. Wenn sich die Bundesländer stärker vernetzen und bei ihren landtouristischen Qualitäts- und Vermarktungsstrategien inhaltlich abstimmen, könnte dies zu einer deutlichen Verbesserung führen. Darauf wollen wir bei den Ländern hinwirken.Weiterhin sollen ausreichende finanzielle Mittel, unter anderem für die touristische Entwicklung der ländlichen Räume im Rahmen der Gemeinsamen Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) sowie auf europäischer Ebene der Gemeinsamen Agrarpolitik, zur Verfügung gestellt werden.Oftmals haben touristische Anbieter im ländlichen Raum bei der Vermarktung und Bereitstellung des Informationszugangs für die Gäste vor Ort einen Wettbewerbsnachteil gegenüber ihren städtischen Konkurrenten. Daher setzen wir uns für eine flächendeckende Breitbandversorgung im Rahmen der Breitbandstrategie ein. Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen.Damit mehr Familien in den Genuss kommen, in deutschen Ferienregionen Landurlaub zu machen, wollen wir mit der Entzerrung des schulischen Ferienkorridors die Hauptsaison verlängern.Unser Antrag begleitet das Projekt des Bundeswirtschaftsministerium und und des Bundeslandwirtschaftsministerium &bdquo;Tourismusperspektiven im ländlichen Raum“, das Handlungsempfehlungen und Praxisleitfäden erarbeitet und Best-Practice-Beispiele herausgestellt hat. Damit liegt ein konkreter Praxisleitfaden vor, der Touristikern vor Ort konkrete Hilfestellung zur Förderung des Tourismus in ländlichen Räumen gibt.“ Thu, 18 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1818 Deutsch-Kroatische Parlamentariergruppe unter Leitung von Horst Meierhofer auf Besuch in Kroatien http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1831 Kroatien wird zum 1. Juli 2013 Mitglied der Europäischen Union. Die Deutsch-Kroatische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages unter Leitung des Regensburger Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer war zu Gast in Zagreb und traf u.a. mit dem Staatspräsidenten Josipović zusammen. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages begrüßen die Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union.Homepage des Büros des Präsidenten der Republik Kroatien - 9.4.13Homepage des Auswärtigen Amtes der Republik Kroatien - 8.4.13 Wed, 10 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1831 Deutsch-Kroatische Parlamentariergruppe empfangen durch den kroatischen Staatspräsidenten http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1830 Homepage des Büros des Präsidenten der Republik Kroatien Tue, 09 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1830 Pflege leidet unter Bürokratie http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1817 MZ - 06.04.13: Pflege leidet unter Bürokratie  Sat, 06 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1817 Podiumsdiskussion mit Daniel Bahr in Regensburg http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1815 &bdquo;Gesundheit und Pflege – Zukunft in und für Deutschland“Der Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war zu Gast in Regensburg. Um möglichst alle Gruppen im Gesundheitsbereich einzubinden, waren Ärzte, Apotheker, Pflegedienste, Seniorenheime und Krankenkassen aufgerufen, teilzunehmen. Beinahe 200 Gäste folgten der Einladung von Horst Meierhofer an das Uniklinikum, dem Kooperationspartner dieser Veranstaltung. Zwei Stunden wurde dort über das Gesundheitswesen und die Pflege diskutiert. Einige Fragen aus dem Publikum konnten beantwortet werden, der Minister konnte einige Anregungen mit nach Berlin nehmen.MZ - 06.04.13: Pflege leidet unter BürokratieMZ - 06.04.13: Bahr: Steinbrück verschärft ProblemeDonau-Post - 05.04.13: Pflege und Gesundheit umsichtiger definierenTVA - 05.04.13: 100 Sekunden Sat, 06 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1815 Die Selbstdarsteller im Netz http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1816 MZ - 04.04.13 Die Selbstdarsteller im Netz Thu, 04 Apr 2013 00:00:00 +0200 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1816 Abschlussbericht der PG5 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1814 Am Montag wurde im Plenum der Enquete Kommission &bdquo;Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ der Abschlussbericht der Projektgruppe 5, der ich angehöre, verabschiedet. Obwohl wir von den fünf Projektgruppen der Enquete am wenigsten Zeit hatten und auch äußerst kontroverse Themen behandelten, war es uns unter dem Motto &bdquo;we agree, that we disagree“ letztlich doch möglich einen gemeinsamen Abschlussbericht zu verfassen.Konkret war es unsere Aufgabe, den Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstilen auf Möglichkeiten nachhaltigen Wirtschaftens zu untersuchen und ggf. Handlungsempfehlungen für Veränderungen zu entwickeln. Wie man sich vorstellen kann, gingen die Ansichten zwischen den Parteien dabei weit auseinander. Die Opposition hätte am liebsten einen überbeschützenden Nanny-Staat, der den Bürgern vorschreibt, wie sie nachhaltig zu konsumieren, sich zu ernähren und fortzubewegen (am besten natürlich auf dem Fahrrad) haben. Den Arbeitsbegriff wollen sie revolutionieren in dem Tätigkeiten wie Pflege- und Sorgearbeit, Ehrenamt und Eigenarbeit gesellschaftlich bzw. politisch gleichrangig mit Erwerbsarbeit gestellt werden. Finanziert würde dies für die Bürger dann am besten durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das sind Vorstellungen, die einem liberalen Weltbild diametral entgegen stehen und mit uns natürlich nicht zu machen sind.Dies stellen wir in dem Bericht nicht nur durch die Gegenüberstellung der verschiedenen Ansichten dar, sondern zusätzlich noch durch meine Sondervoten, in denen ich an einzelnen Stellen, mit denen ich nicht einverstanden bin, noch einmal explizit meine gegenteilige Meinung darstelle. Beispielsweise halte ich es für fragwürdig Anschaffungszuschüsse für Menschen mit niedrigem Einkommen zu geben. Diese Forderung wird nicht nur der Komplexität der Problematik nicht gerecht, sondern ist zudem auch schwer realisierbar: was genau sind energieeffiziente Geräte (Plasma-TV?) und wer genau ist einkommensschwach (Geringverdiener aber keine Hartz-IV Empfänger?).Bis zur Abschlusssitzung am 15. April werden von mir auch noch weitere Sondervoten folgen. Schade, dass die meisten Kollegen der Union viele Obrigkeitsideen der Opposition gut fanden…PM: Projektgruppe legt Bericht zum Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstil auf nachhaltiges Wirtschaften vor Fri, 22 Mar 2013 00:00:00 +0100 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1814 Oberpfälzer Erfolg beim Wettbewerb um den Titel Technische Hochschule http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1813 Am Dienstag hat der Ministerrat auf einer Sitzung in Passau die Gewinner des Wettbewerbs um den Titel &bdquo;Technische Hochschule“ verkündet. Ab jetzt dürfen die Hochschulen für angewandte Wissenschaften in Ingolstadt, Nürnberg und Deggendorf sowie in Regensburg/Amberg-Weiden den Titel &bdquo;Technische Hochschule“ führen.Besonders habe ich mich natürlich über den Erfolg der Hochschulen Regensburg und Amberg/Weiden gefreut. Die gemeinsame Bewerbung um den Titel hat die exzellente Zusammenarbeit der beiden Hochschulen gezeigt. Ich gratuliere den beiden Präsidenten der Hochschulen, Prof. Dr. Erich Bauer und Prof. Dr. Wolfgang Baier, herzlich zu diesem wunderbaren Ergebnis. Wichtige Auswahlkriterien im Wettstreit um den Titel waren die internationale Bedeutung der Hochschulen, ihr Fächerspektrum und die Leistungsfähigkeit in den technischen Fächern. Der Zusammenschluss der beiden Hochschulen Regensburg und Amberg/Weiden zur Ostbayerischen-Technischen-Hochschule soll durch eine gemeinsame fachliche Kompetenz zukünftige Impulse für Studium, Lehre und Forschung geben.PM: Oberpfälzer Erfolg beim Wettbewerb um den Titel Technische HochschuleMZ - 20.03.2013: Regensburg wird Technische HochschuleWochenblatt - 19.03.13: Es ist vollbracht!  Fri, 22 Mar 2013 00:00:00 +0100 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1813 Sitzung im Stadtrat http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1812 Am Mittwoch nahm ich in Regensburg, an einer Sitzung des Regensburger Stadtrates teil. Interessantester Punkt war unser Beschluss, einem neuen Technologiezentrum grünes Licht zu geben.Der sogenannte TechCampus Regensburg findet seinen Standort auf der Fläche der ehemaligen Nibelungenkaserne. Nachdem die Bundeswehr Regensburg verlassen hat, ist dieser Strukturwandel eine tolle Chance für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung der Domstadt. Insbesondere jetzt, nachdem die Hochschule Regensburg zusammen mit der Hochschule Amberg/Weiden den Wettbewerb um den Titel &bdquo;Technische Hochschule“ gewonnen hat, ist eine Stärkung des technischen Fachbereichs in Regensburg eine großartige Entwicklung. Durch die räumliche Nähe zu Uni und Hochschule, sowie zu Continental, Siemens, BMW, Krones und vielen weiteren Firmen erhoffen wir uns außerdem neue Forschungsimpulse für die Zukunft.MZ - 21.03.13: Stadt baut Technologiezentrum Fri, 22 Mar 2013 00:00:00 +0100 http://www.horst-meierhofer.de/index.php?newsWebID=1059&showNews=1&newsID=1812